Gib deiner Vernunft eine Stimme

Vielen Dank für die 272 Unterstützungsunterschriften – leider hat es nicht gereicht. Wir werden weiter für mehr Vernunft und Demokratie kämpfen.

 

Gib deiner Vernunft eine Stimme – Wer schweigt, stimmt zu.

 

 

VERNUNFT statt RECHTS oder LINKS

Vortrag Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker

Programm

Programm

Man braucht keine Angst vor Volksentscheide zu haben, wer die besseren Argumente hat wird immer als Sieger hervorgehen. Es geht nur um richtig oder falsch. Wer in der Demokratie schläft, wird in der Diktatur aufwachen. Lasst uns die besten Ideen diskutieren. Die amtierenden Parteien sind Gerechtigkeits-Theoretiker, in der Praxis haben sie jedoch nicht viel vorzuweisen -Mietbremse, Renten…

Stadt, Nürnberg, Wahl, Stadtrat, Oberbürgermeister, Politik, Siegfried Schüller

Die wichtigste Bestrebung der Wählergruppe STARK für Nürnberg  ist es, in allen wichtigen Fragen Volksentscheide durchzuführen. Die Ergebnisse aus Volksentscheiden ergeben die Richtlinienkompetenz für die politischen Repräsentanten. Das System soll nicht geändert werden, sondern durch Volksentscheide ergänzt werden. Eine Repräsentanz durch eine Regierung, die wie bisher aus einer oder aus verschiedenen Parteien bestehen kann, ist nach wie vor nötig. Damit die Politik nicht den Kontakt zum Willen des Volkes verliert, bedarf es in wichtigen Fragen Volksentscheide. Diese sollten mindesten alle 3 Jahre stattfinden. Während eines Volksentscheides, sollten die Bürger die Möglichkeit haben, Themen für den nächsten Volksentscheid auswählen zu können. Volksentscheide sind als flankierende Maßnahme zum bestehenden System zu sehen.

Wir fordern:

Volksentscheide (Quorum von 10% auf 5% senken)

Seit 1946 wurden in Bayern 21 Volksbegehren zugelassen, von denen lediglich 9 die notwendige Eintragung von mindestens 10 % der Wahlberechtigten erzielen konnten und zu Volksentscheiden geführt haben.

Nur 5 dieser Volksentscheide wurden im weiteren Verfahren – im wesentlichen Inhalt – als Gesetz angenommen.

Wir möchten, dass die 10% Grenze auf 5% herabgesetzt wird. Es handelt sich hier um ein Thema, dass nur durch den Landtag geändert werden kann, jedoch kann der Nürnberger Stadtrat bereits heute schon großen Druck ausüben um mittelfristig mehr Bürgerbeteiligung in Bayern zu ermöglichen.

Bürger-APP

Auf kommunaler Ebene fordern wir für Nürnberg eine Bürger-App nach dem Vorbild der Stadt Tübingen. Nürnberg soll als erste Großstadt in Deutschland eine Vorreiterrolle für „Digitale Kommunal-Demokratie“ übernehmen. Mit Hilfe der Bürger-App kann in dringenden Fällen ein zeitnahes Meinungsbild der Bevölkerung wiedergegeben werden. Desweiteren können alle Bürger Nürnbergs zu ausgewählten Themen an der politischen Willensbildung teilnehmen.

Kostenloses ÖPNV Ticket für Studenten

Aufgrund der ausbildungsbedingten „finanziell angespannten Situation“ der Studierenden und der stetig steigenden Lebenshaltungskosten, dient
das von uns (STARK für Nürnberg) geforderte kostenlose Studi-Ticket, der
Verbesserung der sozialen Situation „unserer Studenten“.
Falls der aktuelle und Zukünftige Stadtrat, zu dem wir hoffentlich auch
bald gehören, zu keiner positiven Entscheidung gelangen sollte, würden
wir es zumindest begrüßen, wenn dieses Thema, Gegenstand einer
Umfrage durch die von uns geforderten Bürger-App wäre. Wir sind davon
überzeugt, dass sich die Mehrheit der Nürnberger dafür aussprechen
würde.

Ziel ist es Nürnberg für Studenten attraktiver zu machen und somit langfristig hochqualifizierte Arbeitskräfte an unsere Region zu binden.

Studierende beleben nicht nur das kulturelle Leben, sie bereichern und verjüngen unsere Stadtgesellschaft.

Projekt: Studi-Ticket.de

Kinder brauchen beide Eltern (Wechselmodell)

Zum wohle der Kinder (nach Trennung und Scheidung) fordern wir die Umsetzung der Resolution 2079 (Europarat). Der Stadtrat möge hierfür seine zur Verfügung stehenden Mittel nutzen.  Die Jugendämter sollten unter Grundlage der Resolution 2079, bzw. nach skandinavischem Vorbild die Aufgabe haben, unvoreingenommen die „Bedingungen für eine dem Wohl des Kindes förderliche Wahrnehmung der Elternverantwortung zu schaffen“. Die STARK-Gruppe steht für VERNUNFT, demzufolge sprechen wir uns für das Wechselmodell bzw. die Doppelresidenz aus.

 

Wir Unterstützen:

Mehr Kitaplätze

Nürnbergs junge Familien brauchen mehr Unterstützung.

Mehr Grünflächen und regionale Naherholungseinrichtungen

Grünflächen leisten einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität unserer Bürger.

Förderung von Naherholungsgebieten durch engere Zusammenarbeit mit regionalen Gemeinden. Unseren Bürgern sollen kurze Wege zu Naherholungsgebieten ermöglicht werden. Kurze Wege zu Erholungszentren schonen Umwelt und machen Nürnberg für neue Unternehmen attraktiver.

Förderung von umweltfreundlichen Häuser- und Wohnungsbau

 

Nicht Rechts, nicht Links – sondern in der Mitte

Wenn man in wichtigen Fragen das Volk durch Volksentscheide bestimmen lässt, benötigt man nicht wirklich ein Programm. Durch Volksentscheide ergeben sich letztendlich Programme, die unsere Politiker „nur“ noch umzusetzen brauchen. Volksentscheide machen jede Art von radikalen Gruppen und Parteien überflüssig. 

Wir vertreten keine Ideologie, sondern das Volk.

Warum ein Wolf

Das Volk wurde schon in der Antike als Schafherde bezeichnet.

Bis in die heutige Zeit wird als politische Metapher oft von dem Volk als „schweigende Lämmer“ oder dem „Stimmvieh“ gesprochen. 

1886 in den Fliegenden Blättern erschienene, von Adolf Oberländer angefertigte politische Karikatur des Stimmviehs

Für das sinnbildliche Gegenteil des Lammes steht der Wolf.

Bei den Kelten wurde der Wolf wegen seines stark ausgeprägten Familiensinns als Symbol für die Gemeinschaft verehrt.

Unser Ziel ist es regelmäßig Volksentscheide herbeizuführen. Es kann nicht sein, dass das Volk nur alle 4 – 6 Jahre zur Wahl geht und in der Zwischenzeit wichtige Entscheidungen, ohne das Volk zu fragen, getroffen werden.

Demonstrationen sind out und umständlich. Dabei bewirken Demonstrationen so gut wie gar nichts. Darüber hinaus muss man die Regierung um Erlaubnis fragen, ob man gegen sie demonstrieren darf. Regelmäßige Volksentscheide sind der Schlüssel für mehr Demokratie und zur Eindämmung radikaler Gruppierungen. Volksentscheide machen jede Art von radikalen Gruppierungen oder Parteien überflüssig.

Als echte Teamplayer können Wölfe erst im Rudel wirklich ihre gesamte Power entfalten.

Gemeinsam sind wir STARK!

Warum STARK für Nürnberg

Nürnberg war schon im Mittelalter Deutschlands Wiege der Bürgerlichen Kultur. Von Nürnberg soll ein neues Verständnis für Politik ausgehen. Der Bürger steht im Mittelpunkt, die Politik hat die Pflicht ALLEN Bürgern zu dienen.

Von Nürnberg soll mittel- bis langfristig der Vorstoß gelingen, Bundesweite Volksentscheide durchzusetzen. Gesetze und Entscheidungen die unseren Alltag oder unsere Umgebung verändern, dürfen nicht mehr „über unsere Köpfe hinweg“ in Brüssel, Berlin oder München getroffen werden. Schon bei erkennen von gesellschafts- und umweltschädigenden Entscheidungen sollte man in letzter Instanz das Volk fragen –und nicht nur den Politiker überlassen.

 

Ein Beispiel:

Die Entscheidungen über Zulassung von Glücksspielhallen in unseren Städten sollten die Bürger in letzter Instanz selbst treffen. Es ist doch ganz klar zu sehen, dass in diesem Fall gesellschaftsschädigende Entscheidungen über den Kopf der Bürger hinweg getroffen worden sind.

Hätte man das Volk gefragt ob es mehr Glücksspielhallen in seinen Gemeinden und Städten haben möchte, wäre das Volk mit überwältigender Mehrheit dagegen gewesen.

Stattdessen, hat die Glücksspielindustrie mit vielen Geld-Spenden und ihren Lobbyisten unsere gewählten Politiker „überredet“, dass man Spielhallen (Spielotheken) Flächendeckend zulassen sollte. Im Jahr 2006 war es dann soweit. Man kann an der Statistik (Bild) gut erkennen wie die Umsätze gestiegen sind. Die Zahl der Glücksspielsüchtigen allerdings auch.

Spielsuchut Deutschland Hilfe Stark Partei Volksentscheide
Quelle  Statista 2019.

Was ist seither in Nürnberg  geschehen?  Vertreter der Stadtmission Nürnberg haben bereits im Jahr 2013 folgendes dazu gesagt:

Gabriele Sörgel, Vorstandssprecherin der Stadtmission Nürnberg: »In den Nürnberger Spielhallen gibt es mehr als 1.400 Automaten. Im vergangenen Jahr verloren die Spieler an ihnen mehr als 30 Mio. EURO. 4.000 Menschen in Nürnberg sind spielsüchtig. Diese Zahlen sind erschreckend, denn hinter ihnen verbergen sich menschliche Schicksale. Glücksspiel zerstört genauso das Leben von Spielsüchtigen wie Alkohol und Drogen.«

»80% der Ratsuchenden, die zu uns kommen, verspielen ihr Geld vor allem an Spielautomaten«, berichtet Thomas Bauer von der Stadtmission Nürnberg.

Inzwischen ist die Zahl der Süchtigen weiter gestiegen. Von allen Suchtkrankheiten ist die Selbstmordrate bei Glücksspielsüchtigen am höchsten.

Über 30.000 Tausend Menschen sind in Nürnberg von den Folgen betroffen. Verwandte, Lebenspartner, Kinder  und nahe Freunde leiden mit.

Wir gehen davon aus das Bundesweit mindestens 600.000 Menschen unter Spielsucht leiden.

 

LÖSUNG bzw. Hilfe für Betroffene:

Wir wollen nicht nur gesellschaftsschädigende Probleme und Entscheidungen aufzeigen, sondern auch Lösungen für den entstandenen Schaden bieten.

Zunächst müssen wir Hilfe zur Selbsthilfe bieten. Jeder Gllücksspielsüchtige sollte die Möglichkeit haben sich selbst sperren zu lassen.

Diese Maßnahme ist sogar gesetzlich verpflichtend, wird jedoch nicht berücksichtigt. Gemäß SGB I §1 Abs. 1 muss der Staat für die Möglichkeit der “Hilfe zur Selbsthilfe” sorgen. Das schärfste Schwert um eine Sucht zu bekämpfen ist der Entzug; eine Selbstsperrung würde dazu einen großen Beitrag leisten. Doch dies wird erfolgreich vermieden. *Kompletter Lösungsvorschlag siehe unten.

Dies ist nur ein Punkt in dem wir als STARKe Nürnberger für die Bürger unserer Stadt einsetzen werden und hierfür einen Volksentscheid der Nürnberger Bevölkerung abhalten wollen.

„Ich bin davon überzeugt, dass dies ein große Ausstrahlung und Wirkung auf ganz Deutschland haben wird. Nürnberg soll für Vernunft und Weisheit stehen – so wie es schon im Mittelalter gewesen ist. Ich fordere alle Nürnberger auf mündige Bürger zu werden. Keine Schafe (wie manche Politiker uns hinter vorgehaltener Hand nennen), sondern Wölfe die sich um ihre Stadt kümmern und sich nichts mehr vorschreiben oder gefallen lassen. Nürnberg ist unser Revier und wir haben hier für Ordnung und Recht zu sorgen –durch Volksentscheide.“ Siegfried Schüller

Gemeinsam sind wir STARK!

 

* Lösungsvorschlag bzw. einer unserer ersten Anträge die wir im zukünftigen Stadtrat stellen würden:

Glücksspielsucht ist die teuerste aller Süchte, verläuft oft schwer und hat die höchste Selbstmordrate, sagen Experten.“ [Quelle: Welt Online vom 14.01.2009, Autor Nina C. Zimmermann. Axel Springer AG.]

Spielsucht lässt sich nicht mit Tabak-, Alkohol- oder Drogensucht vergleichen. Die Spielsüchtigen sind nicht substanzgebunden sondern verhaltensgebunden. Professor Dr. Becker von der Forschungsstelle Glücksspiel der Universität Hohenheim: „Wir können da nicht einfach das, was bei Tabak und Alkohol läuft, auf Glücksspielsucht übertragen. Das ist ein Verhalten, das ist kein Stoff, von dem man abhängig ist. Hier geht es um ein bestimmtes Verhalten.“ [Quelle: Protokoll vom 14. Landtag von Baden-Württemberg, Finanzausschuss, 51. Sitzung, Dienstag, 13. Oktober 2009, 10:00 Uhr, Stuttgart, Haus des Landtags, Plenarsaal. Seite 52]

Gemäß SGB I §1 Abs. 1 muss der Staat für die Möglichkeit der “Hilfe zur Selbsthilfe” sorgen: (1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern, gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen, die Familie zu schützen und zu fördern, den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen. (2) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll auch dazu beitragen, daß die zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen.

Die Umsetzung des Prinzips der „Hilfe zur Selbsthilfe“ (siehe SGB I §1 Abs. 1) ist bei den staatlichen Spielkasinos erfolgt, die jedem Spieler die Möglichkeit geben, sich selbst sperren zu lassen. Diese Sperre gilt dann bundesweit. Darüberhinaus ist eine Sperre durch Dritte auch möglich; der betroffene Spieler hat dann 14 Tage Zeit diese Sperrung wieder rückgängig zu machen.

Diese „Selbstsperrung“ in den staatlichen Kasinos ist allerdings nahezu wirkungslos, da unter anderem über 8.000 gewerbliche Spielhallen in Deutschalnd an diesem sinnvollen Selbst-Sperr-System nicht beteiligt sind und somit dem SGB I §1 Abs. 1 nicht nachkommen. Die Möglichkeit der „Hilfe zur Selbsthilfe“ wird also durch die Nichtberücksichtigung des SGB I §1 Abs. 1 seitens gewerbliche Spielhallen, Gaststätten und Tankstellen sowie auch „Pommes- oder Dönerbuden“ etc., sofern sich ein Geldspielautomat darin befindet, unterbunden.

Dadurch findet lediglich eine Verlagerung des Spielortes statt. Genau dieser Umstand ist um so kritischer zu sehen, da die Spielsuchtgefahr durch gewerbliche Spielhallen größer ist als bei den staatlichen Spielkasinos und somit das „Spielsuchtverhalten“ verschärft wird. “Das höchste Suchtpotenzial haben nach Einschätzung des Fachberband Glücksspielsucht Spielautomaten.(…) Bei rund 80 Prozent der Klienten, die Selbsthilfegruppen und Beratungsstellen aufsuchen oder sich in Fachkliniken behandeln lassen, sind Spielautomaten der Grund, gefolgt von Kasinospielen oder Sportwetten. Es besteht ein eindeutiger Zusammenhang zwischen der leichten Verfügbarkeit und Griffnähe eines Spielangebots, heißt es dazu von der Deutschen Hauptstelle (DHS) für Suchtfragen in Hamm “ [Quelle: Welt Online vom 14.01.2009, Autor Nina C. Zimmermann. Axel Springer AG.]

Durch die häufige Verfügbarkeit von Geldspielautomanten in Gaststätten etc. kommen viele der späteren Süchtigen überhaupt das erste Mal in Berührung damit . Professor Dr. Becker von der Forschungsstelle Glücksspiel der Universität Hohenheim meint dazu: „..zu Gaststätten ist vielleicht zu sagen, dass viele Spielerkarrieren in Gaststätten beginnen. Wenn man sich mit pathologischen Spielern unterhält – das haben wir in letzter Zeit öfter getan –, dann haben sie in Gaststätten mit 14, 15, 16 Jahren angefangen. Das heißt, dieser Bereich ist relativ kritisch zu sehen, insbesondere auch deshalb, weil dort Zugangskontrollen sehr viel schwerer möglich sind.[..]“ [Quelle: Protokoll vom 14. Landtag von Baden-Württemberg, Finanzausschuss, 51. Sitzung, Dienstag, 13. Oktober 2009, 10:00 Uhr, Stuttgart, Haus des Landtags, Plenarsaal, Seite 52.]

Nicht zu vernachlässigen ist die Tatsache, dass sich die in dem Antrag geforderte Gesetzesänderung unter anderem positiv auf den Jugendschutz auswirken würde, des weiteren zur Reduzierung der Beschaffungskrimminalität und zur Entlastung der Krankenkassen führen würde. Ebenso kann man davon ausgehen, dass sich die Selbstmordrate Spielsüchtiger deutlich minimieren würde, da die Suchtphasen und die damit verbundene „Abwärtsspirale“ in der Gesellschaft evtl. schon früh durch eine Selbstsperrung unterbrochen werden kann. Die meisten Spielsüchtigen suchen einen Weg aus der Sucht, nur sind sie mittlerweile in ihrer heimatlichen Umgebung von 50-100 gewerbliche Spielhallen umgeben, weshalb es schwer für sie ist, zurecht zu kommen ohne rückfällig zu werden. Der Leidensweg eines Spielsüchtigen ist enorm. Neben dem Verlust der sozialen Kontakte leiden oft auch der Beruf und die Familie unter dem Suchtverhalten. Die soziale Isolation und der finanzielle Ruin bzw. hohe Verschuldung verursachen Schuldgefühle, Selbstverachtung und Suizidgedanken.

Umsetzung

Die wirksamste Art Spielsüchtigen zu helfen ist, ihnen die Möglichkeit zu geben, sich selbst sperren zu lassen. Dies sollten sie zu Jederzeit und ohne große Formalitäten (niedrigschwellig) tun können. Hierzu ist es erforderlich, dass jeder Anbieter von Geldspielautomaten mit einem Zentralen Rechnersystem gekoppelt ist, in dem alle gesperrten Spieler erfasst sind. Es muß eine Personalausweis-Kontrolle durchgeführt werden, anhand derer festgestellt wird ob der Spieler sich bereits hat sperren lassen. Eine Ausweispflicht beim Betreten einer Spielhalle ist ohnehin erforderlich, da erst hierdurch die Volljährigkeit des Spielers nachgewiesen werden kann. In Gaststätten, „Döner- und Pommesbuden“, Tankstellen etc. müssen die Betreiber zu ihrer eigenen Sicherheit selbst für eine angemessene Kontrollvorrichtung sorgen. Tut das ein Betreiber nicht, muß ihm die Lizenz entzogen werden. Es ist wichtig, dass Gaststätten, Tankstellen, „Döner- und Pommesbuden etc.“ zu dieser Regelung verpflichtet werden, da einige Spielhallenbetreiber dazu übergehen eine Gaststätte in drei bis fünf „Pommesbuden“ umzuwandeln und somit „geschickt“ eine gesonderte Konzession bzw. Lizenzbestimmung umgehen. Einrichtungen, die tatsächlich aus technischen oder finanziellen Gründen keine Kontrolle gewährleisten können, dürfen zum Schutz des Einzelnen und dem Allgemeinwohl keine Geldspielautomaten betreiben.

Widerstand

Ziel der Spielautomatenindustrie bzw. des Spielautomatenbetreibers ist es, möglichst viel Gewinn zu erzielen. In der Natur der Sache eines Spielsüchtigen liegt es nun mal sein Geld zu verspielen, da er/sie unter anderem an Kontrollverlust leiden. Spätestens ab der 2. Suchtphase* wird der/die Spielsüchtige zum besten Kunden solcher Einrichtungen. Denn ein Spielsüchtiger verspielt nicht nur sein eigenes Geld, er verspielt in der Regel auch seinen Gewinn. Laut dem Fachverband Glücksspielsucht, wird der Umsatz an Geldspielautomaten durch Spielsüchtige auf 56 % geschätzt (je nach Spiel gibt es große Unterschiede). Daher werden sich Spielhallenbetreiber massiv wehren ein Selbst-Sperrungssystem von Spielern einzuführen. Hierfür werden Gründe wie etwa „Datenschutz der Kunden“ oder „zu hohe Kosten“ vorgeschoben.

Fazit Spielsucht ist eine anerkannte Krankheit in Deutschland und jeder Spieler soll die Möglichkeit haben sich für alle Glücksspielautomaten und Geldspielgeräte selbst sperren zu lassen. Die Aufgabe des Staates ist es seine Bürger zu schützen. Wenn der Staat dazu nicht in der Lage ist, sollte er dem Bürger die Möglichkeit geben sich selbst zu helfen. Allerdings nicht erst durch Fremdhilfe wie zum Beispiel einer 6 – 15 Wöchigen Therapie, im Rahmen einer vollstationären Behandlung, die in der Regel erst dann in Anspruch genommen wird, wenn bereits soziale Netze (Famile und Freunde) zertsört sind und die beruflich Karriere ruiniert ist. Das schärfste Schwert um eine Sucht zu bekämpfen ist der Entzug; eine Selbstsperrung würde dazu einen großen Beitrag leisten.

Kandidaten

Unsere Anhänger und Kandidaten stammen aus allen Bereichen unserer Gesellschaft.

Ob Fachhandwerker, Kaufleute, Studenten, Hausfrauen, Diplom Ing., Elektromeister, etc., alle haben etwas gemeinsam:

Sie möchten, dass unsere Bürger auch nach den Wahlen, mehr Einfluss auf die politische Willensbildung bzw. Meinungsbildung bekommen.

Unsere Spitzenkandidaten

Siegfried Schüller (Messtechnik Mitarbeiter)

Sabine Lützeler Dipl. Ing. (Entwicklungsingenieurin)

Silvia Forchhammer (Bürokauffrau)

Ekaterini Bary-Schüller (Hausfrau)

Marvin Agbons (Student)