Programm

Programm

Man braucht keine Angst vor Volksentscheide zu haben, wer die besseren Argumente hat wird immer als Sieger hervorgehen. Es geht nur um richtig oder falsch. Wer in der Demokratie schläft, wird in der Diktatur aufwachen. Lasst uns die besten Ideen diskutieren. Die amtierenden Parteien sind Gerechtigkeits-Theoretiker, in der Praxis haben sie jedoch nicht viel vorzuweisen -Mietbremse, Renten…

Stadt, Nürnberg, Wahl, Stadtrat, Oberbürgermeister, Politik, Siegfried Schüller

Die wichtigste Bestrebung der Wählergruppe STARK für Nürnberg  ist es, in allen wichtigen Fragen Volksentscheide durchzuführen. Die Ergebnisse aus Volksentscheiden ergeben die Richtlinienkompetenz für die politischen Repräsentanten. Das System soll nicht geändert werden, sondern durch Volksentscheide ergänzt werden. Eine Repräsentanz durch eine Regierung, die wie bisher aus einer oder aus verschiedenen Parteien bestehen kann, ist nach wie vor nötig. Damit die Politik nicht den Kontakt zum Willen des Volkes verliert, bedarf es in wichtigen Fragen Volksentscheide. Diese sollten mindesten alle 3 Jahre stattfinden. Während eines Volksentscheides, sollten die Bürger die Möglichkeit haben, Themen für den nächsten Volksentscheid auswählen zu können. Volksentscheide sind als flankierende Maßnahme zum bestehenden System zu sehen.

Wir fordern:

Volksentscheide (Quorum von 10% auf 5% senken)

Seit 1946 wurden in Bayern 21 Volksbegehren zugelassen, von denen lediglich 9 die notwendige Eintragung von mindestens 10 % der Wahlberechtigten erzielen konnten und zu Volksentscheiden geführt haben.

Nur 5 dieser Volksentscheide wurden im weiteren Verfahren – im wesentlichen Inhalt – als Gesetz angenommen.

Wir möchten, dass die 10% Grenze auf 5% herabgesetzt wird. Es handelt sich hier um ein Thema, dass nur durch den Landtag geändert werden kann, jedoch kann der Nürnberger Stadtrat bereits heute schon großen Druck ausüben um mittelfristig mehr Bürgerbeteiligung in Bayern zu ermöglichen.

Bürger-APP

Auf kommunaler Ebene fordern wir für Nürnberg eine Bürger-App nach dem Vorbild der Stadt Tübingen. Nürnberg soll als erste Großstadt in Deutschland eine Vorreiterrolle für „Digitale Kommunal-Demokratie“ übernehmen. Mit Hilfe der Bürger-App kann in dringenden Fällen ein zeitnahes Meinungsbild der Bevölkerung wiedergegeben werden. Desweiteren können alle Bürger Nürnbergs zu ausgewählten Themen an der politischen Willensbildung teilnehmen.

Radentscheid

Wir Unterstützen die Initiative

Forderungen des „Radentscheids“:

-Für ein tragfähiges Netz: Durchgängige Radwege für alle bis 2026

-Für mehr Platz: Breite, hochwertige Radwege an Hauptverkehrsstraßen

-Für mehr Sicherheit: 15 km sichere Nebenstraßen pro Jahr

-Für Werterhalt und Sicherung: 1.000 sichere Fahrradabstellplätze pro Jahr

-Für mehr Überblick: Fahrradfreundliche Kreuzungen und Einmündungen

-Für mehr Service: Gute Baustellengestaltung und saubere Radwege

Für unsere Kinder: Sichere Wege zur Schule und zu Kindertagesstätten

-Für die Umwelt: Bessere Vernetzung von ÖPNV, Fuß- und Radverkehr

-Für mehr Effizienz und Effektivität bei Planung und Umsetzung

-Für die Langstrecke: Radschnellwege für den Pendelverkehr

Kostenloses ÖPNV Ticket für Studenten

Aufgrund der ausbildungsbedingten „finanziell angespannten Situation“ der Studierenden und der stetig steigenden Lebenshaltungskosten, dient
das von uns (STARK für Nürnberg) geforderte kostenlose Studi-Ticket, der
Verbesserung der sozialen Situation „unserer Studenten“.
Falls der aktuelle und Zukünftige Stadtrat, zu dem wir hoffentlich auch
bald gehören, zu keiner positiven Entscheidung gelangen sollte, würden
wir es zumindest begrüßen, wenn dieses Thema, Gegenstand einer
Umfrage durch die von uns geforderten Bürger-App wäre. Wir sind davon
überzeugt, dass sich die Mehrheit der Nürnberger dafür aussprechen
würde.

Ziel ist es Nürnberg für Studenten attraktiver zu machen und somit langfristig hochqualifizierte Arbeitskräfte an unsere Region zu binden.

Studierende beleben nicht nur das kulturelle Leben, sie bereichern und verjüngen unsere Stadtgesellschaft.

Projekt: Studi-Ticket.de

Kinder brauchen beide Eltern (Wechselmodell)

Zum wohle der Kinder (nach Trennung und Scheidung) fordern wir die Umsetzung der Resolution 2079 (Europarat). Der Stadtrat möge hierfür seine zur Verfügung stehenden Mittel nutzen.  Die Jugendämter sollten unter Grundlage der Resolution 2079, bzw. nach skandinavischem Vorbild die Aufgabe haben, unvoreingenommen die „Bedingungen für eine dem Wohl des Kindes förderliche Wahrnehmung der Elternverantwortung zu schaffen“. Die STARK-Gruppe steht für VERNUNFT, demzufolge sprechen wir uns für das Wechselmodell bzw. die Doppelresidenz aus.

 

Wir Unterstützen:

Mehr Kitaplätze

Nürnbergs junge Familien brauchen mehr Unterstützung.

Mehr Grünflächen und regionale Naherholungseinrichtungen

Grünflächen leisten einen wichtigen Beitrag zur Lebensqualität unserer Bürger.

Förderung von Naherholungsgebieten durch engere Zusammenarbeit mit regionalen Gemeinden. Unseren Bürgern sollen kurze Wege zu Naherholungsgebieten ermöglicht werden. Kurze Wege zu Erholungszentren schonen Umwelt und machen Nürnberg für neue Unternehmen attraktiver.

Förderung von umweltfreundlichen Häuser- und Wohnungsbau

 

Nicht Rechts, nicht Links – sondern in der Mitte

Wenn man in wichtigen Fragen das Volk durch Volksentscheide bestimmen lässt, benötigt man nicht wirklich ein Programm. Durch Volksentscheide ergeben sich letztendlich Programme, die unsere Politiker „nur“ noch umzusetzen brauchen. Volksentscheide machen jede Art von radikalen Gruppen und Parteien überflüssig. 

Wir vertreten keine Ideologie, sondern das Volk.